Legitimation und Limitierung von Onlineangeboten des öffentlich-rechtlichen Rundfunks

Konzeption der Kommunikationsverfassung des 21. Jahrhunderts : Rechtsgutachten im Auftrag der Stiftervereinigung der Presse e.V.

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Legitimation und Limitierung von Onlineangebo ...
Hubertus Gersdorf
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November 30, 2023 | History

Legitimation und Limitierung von Onlineangeboten des öffentlich-rechtlichen Rundfunks

Konzeption der Kommunikationsverfassung des 21. Jahrhunderts : Rechtsgutachten im Auftrag der Stiftervereinigung der Presse e.V.

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"Wer nicht online geht, wandert ins Museum" (Markus Schächter). Eine Internetpräsenz ist nicht nur für den etablierten Kreis der Rundfunkveranstalter und der Zeitungs- und Zeitschriftenverlage, sondern für die gesamte Informationsgesellschaft unverzichtbar. Da Rundfunk und Presse durch unterschiedliche Ordnungsprinzipien gekennzeichnet sind, stossen im Internet zwei Welten aufeinander. Welche Welt gilt im Internet? Und insbesondere: Darf es oder muss es öffentlich-rechtliche Angebote auch im Internet geben? Eine Antwort auf diese Fragen kann nur dann gefunden werden, wenn man grundrechtstheoretischen Boden betritt. Die Konzeption des Art. 5 Abs. 1 Satz 2 GG als "dienende Freiheit" ist Chiffre zur Legitimation eines umfassenden Onlineengagements des öffentlich-rechtlichen Rundfunks. Diese Konzeption trägt den grundlegenden Änderungen der modernen Informationsgesellschaft, in der Medien-Freiheiten Jedermann-Freiheiten sind, nicht Rechnung. Sie besitzt auch keine Anschlussfähigkeit an die europarechtliche Grundrechtsdogmatik, die "dienende (Medien- )Freiheiten" nicht kennt. Erforderlich ist eine (Wieder- )Belebung des individualrechtlichen Kerns der grundrechtlich geschützten Rundfunkfreiheit. Nach Massgabe der gebotenen (Neu- )Konzeption der grundrechtlichen Kommunikationsverfassung ist eine Vollversorgung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks im Internet von Verfassungs wegen unzulässig. Gebührenfinanzierte Onlineangebote des öffentlich-rechtlichen Rundfunks sind nur zulässig, wenn sie im Vergleich zu den Angeboten Privater einen (quantitativen oder qualitativen) kommunikativen Mehrwert begründen. Darüber hinaus sind besondere Vorkehrungen der Vielfaltsicherung im öffentlich-rechtlichen Rundfunk notwendig. Semistaatliche Organisationsstrukturen - wie beim ZDF - rechtfertigen kein (Gebühren- )Privileg. (Quelle: Verlag / Internet).

Publish Date
Publisher
Duncker & Humblot
Language
German
Pages
130

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Book Details


Edition Notes

Includes bibliographical references (pages 123-130).

Published in
Berlin
Series
Schriften zu Kommunikationsfragen -- Band 47

Classifications

Library of Congress
KK6996.3 .G47 2009, KK6996.3.G47 2009, KK6947 .G47 2009

The Physical Object

Pagination
130 pages
Number of pages
130

ID Numbers

Open Library
OL30856725M
ISBN 10
3428130235
ISBN 13
9783428130238
LCCN
2015459051
OCLC/WorldCat
715178598

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