Feindbild Demonstrant

Polizeigewalt, Militäreinsatz, Medienmanipulation – der G8-Gipfel aus Sicht des Anwaltlichen Notdienstes

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February 9, 2024 | History

Feindbild Demonstrant

Polizeigewalt, Militäreinsatz, Medienmanipulation – der G8-Gipfel aus Sicht des Anwaltlichen Notdienstes

G8-Gipfel 2007: Vom »größten Polizeieinsatz aller Zeiten in Deutschland« ist die Rede. Der Bau eines 13 Kilometer langen Zauns verwandelte den Tagungsort Heiligendamm in eine Hochsicherheitszone. Vor und während der Proteste gegen das Gipfeltreffen zeigte sich ein modernisierter präventiver Sicherheitsstaat: mit Razzien und Kriminalisierung der GipfelkritikerInnen, gezielter Desinformationspolitik, gravierenden Einschränkungen des Demonstrationsrechts, Entfesselung des Polizeiapparats, Beschneidung der Rechte von Inhaftierten sowie dem Einsatz der Bundeswehr im Inneren.

Um die Rechte der Protestbewegung zu verteidigen, waren über hundert RechtsanwältInnen aus ganz Europa vor Ort aktiv. Gemeinsam mit den Ermittlungsausschüssen organisierten sie sich unter dem Dach des Republikanischen Anwältinnen- und Anwältevereins (RAV) als Legal Team/Anwaltlicher Notdienst.

»Für seine herausragenden Verdienste um das Anwaltskonsultationsrecht und um die Durchführung eines anwaltlichen Notdienstes« erhielt das Legal Team im November den Preis »pro reo« der Arbeitsgemeinschaft Strafrecht des Deutschen Anwaltsvereins. Die Internationale Liga für Menschenrechte zeichnete seine Arbeit mit der Carl-von-Ossietzky-Medaille aus und würdigte »damit eine Gruppe, deren Mitglieder im Kampf für die Verteidigung der Bürger- und Menschenrechte während der Proteste gegen den G8-Gipfel in und um Heiligendamm Vorbildliches geleistet haben«.

In diesem Buch zieht der Anwaltliche Notdienst nun eine erste Bilanz der Gipfeltage und ihrer rechtlichen Konsequenzen.

Publish Date
Publisher
Assoziation A
Language
German
Pages
175

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Previews available in: German

Book Details


Table of Contents

Vorwort, Wolfgang Kaleck
Page 5
Legal Team at Work – Zur Geschichte des Anwaltlichen Notdienstes, Peer Stolle
Page 9
Die europäische Dimension – Erfahrungen des Legal Team Europa in Heiligendamm, Anne Maesschalk/Jean Philippe de Wind
Page 21
Aktion Wasserschlag – Razzien und Durchsuchungen im Vorfeld des Gipfels, Martin Beck
Page 25
Das Ampelsystem – Polizeiliche Gefahrenprognosen wahrend des GB Gipfels, Karen Ullmann
Page 33
Sondereinheit ihr das Spezielle – Zur Rolle der Resonderen Aufbauorganisation Kavala, Ulrike Donat
Page 45
Von Brokdorf nach Heiligendamm – Das Bundesverfassungsgericht und die Versammlungsverbote und -beschränkungen beim G8-Gipfel 2007, Carsten Gericke
Page 51
Demonstrationen trotz polizeilicher Eingriffe – Beobachtungen des Komitees für Grundrechte und Demokratie, Elke Steven
Page 67
»Gewaltsam, ziellos, einschüchternd« – Die polizeilichen Festnahmeeinheiten bei den G8-Protesten, Alain Mundt
Page 73
»… ist Ihnen das Betreten der Sicherheitszonen untersagt« – Polizeiliche Behinderung durch Platzverweise und Aufenthaltsverbote, Ronald Reimann
Page 81
Die Verweigerung des Rechtsschutzes für protestierende BürgerInnen – Ein Angriff auf Freiheit, Rechtsstaat und Gewaltenteilung, Ulrike Bonat
Page 89
Die Käfige von Rostock – Menschenunwürdige Unterbringung mit System, Britta Eder
Page 97
Mit allen Mitteln – Von verdeckten Ermittlern und V-Männern, Axel Hoffmann/Heike Kleffner
Page 103
Feindbild Demonstrant – Polizeiliche Desinformationspolitik in Heiligendamm, Michael Backmund/Ulrike Bonal/Karen Ullmann
Page 111
Vor allem ein mediales Ereignis – Schnellverfahren mitten im Gipfel, Silke Studzinsky
Page 131
Bundeswehreinsatz im Inneren – Besichtigung im Hinterland des globalen zivilen Krieges, Markus Euskirchen
Page 137
Gegen Demokraten helfen nur Soldaten – Die Verpolizeilichung des Militärischen, Gabriele Heinecke
Page 143
Endprodukt Eventsicherheit – Zero Tolerance als symbolische Machtinszenierung, Heiner Busch/Sonke Hilbrans
Page 151
Heiligendammer Verdichtungen – Der präventive Sicherheitsstaat nimmt Gestalt an, Peer Stolle/Tobias Singelnstein
Page 157
Erfahrungen mit der Staatsmacht – Sechs Gedächnisprotokolle
Page 163
Fels in der Brandung – Interview mit zwei Bewegungs-AktivistInnen über den Außenblick auf die Arbeit des Anwaltlichen Notdienstes
Page 169
AutorInnenverzeichnis
Page 174

Edition Notes

Published in
Berlin, Germany, Hamburg, Germany

Classifications

Dewey Decimal Class
342.430854 [DDC22ger], 322.409431742 [DDC22ger]

Contributors

Editor
Republikanischer Anwältinnen- und Anwälteverein e.V. (RAV), Legal Team

The Physical Object

Format
Paperback
Pagination
175p.
Number of pages
175
Dimensions
20.8 x 13.4 x 1.4 centimeters

ID Numbers

Open Library
OL27679142M
Internet Archive
Feindbild_Demonstrant
ISBN 10
3935936680
ISBN 13
9783935936682
OCLC/WorldCat
298103629
Library Thing
4572319
Deutsche National Bibliothek
986366730
Google
YjJ5KAAACAAJ
BookBrainz
b7578920-2700-4540-be86-24328cca030d
Goodreads
4480029

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