An edition of 150 Jahre Verwaltungsgerichtsbarkeit in Deutschland
(2014)
150 Jahre Verwaltungsgerichtsbarkeit in Deutschland
by Martin Pagenkopf
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1
150 Jahre Verwaltungsgerichtsbarkeit in Deutschland
2014, R. Boorberg
in German
3415051528 9783415051522
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Book Details
Table of Contents
Verwaltungsgerichtsbarkeit von 1863-1918 -- -- Einführung
Anfange im Großherzogtum Baden --
Einfluss von Johann Kasper Bluntschli --
Trennung einer Verwaltungsgerichtsbarkeit von der ordentlichen Justiz --
"Badisches Gesetz die Organisation der Inneren Verwaltung betreffend" vom 05.10.1863 --
Enumerationsprinzip statt Generalklausel --
Prozessuale Stellung des Badischen VGH --
Würdigung der Rechtsprechung des VGH --
Gründe für die Abkehr einer justizstaatlichen Lösung gerade in Baden --
Besondere historische Situation im Baden des 19. Jahrhunderts --
Französische Einflüsse bei der Einrichtung der Verwaltungsgerichtsbarkeit in den süddeutschen Staaten des Deutschen Bundes --
Zur Entwicklung im Königreich Bayern --
Verwaltungsrechtspflege im Königreich Württemberg --
Die Preußische Verwaltungsgerichtsbarkeit --
Frühe Ablehnung des justizstaatlichen Rechtsschutzmodells in Preußen --
Streitentscheidung durch Kriegs- und Domänenkammern --
Zum Ober-Landeskulturgericht --
Rudolf von Gneist und die neuere preußische Verwaltungsgerichtsbarkeit seit dem 13.12.1872 --
Der Erlass der Kreisordnung in Preußen --
Gesetz betreffend die Verfassung der Verwaltungsgerichte und das Verwaltungsgerichtsverfahren vom 03.07.1875 --
Rechtsweg- und Zuständigkeitsfragen --
Zur Bedeutung des königlichen OVG in Preußen --
Zu einigen bedeutsamen Entscheidungen des preußischen OVG bis 1914 --
Die Verwaltungsgerichtsbarkeit in den weiteren deutschen Gliedstaaten --
Die Entwicklung in Hessen --
Verwaltungsgerichtsbarkeit in Oldenburg --
Die Verwaltungsgerichtsbarkeit im Königreich Sachsen --
Kurze Bemerkungen zu weiteren Länderregelungen : u. a. Thüringen --
Schlusswürdigung der Verwaltungsrechtspflege in der Kaiserzeit.
Verwaltungsgerichtsbarkeit in der Zeit der Weimarer Reichsverfassung --
Politische, gesellschaftliche, wirtschaftliche Situation --
Die reichsverfassungsrechtliche Gewährleistung in Art 107 WRV --
Die Auswirkungen des Art. 107 WRV in den Reichsländern --
Die Entwicklung der Verwaltungsgerichtsbarkeit auf Reichsebene --
Die misslungenen Versuche der Errichtung eines Reichsverwaltungsgerichts --
Verwaltungsrechtsprechung in wankender Zeit --
Einiges aus der Rechtsprechung des preußischen OVG bis 1933 --
Noch Hoffnungsschimmer aus Sicht der Wissenschaft? --
Verwaltungsrechtsprechung aus anderen Ländern des Reichs : Einzelbilder --
Eine Kranzniederlegung für die Verwaltungsgerichtsbarkeit? --
Verwaltungsgerichtsbarkeit in der NS-Zeit --
Vorbemerkung --
Völlige Leugnung des Rechts --
Zu den normativen Grundlagen im NS-Staat --
Zu den Notverordnungen von 1933 --
Speziell die Reichstagsbrand-Verordnung vom 28. 2. 1933.
Einzelaspekte der NS-Machtergreifung und Überrollen der Länder und Verwaltungsinstanzen --
Gleichschaltungsgesetze und Gleichschaltung --
Auswirkungen der Terrordiktatur auf die Verwaltungsgerichtsbarkeit --
Die Praxis der Verwaltungsrechtsprechung in der NS-Zeit --
Die Frage des Fortbestandes der Verwaltungsgerichtsbarkeit in der NS-Zeit --
Einige Beispiele aus der verwaltungsgerichtlichen Rechtsprechung in der NS-Zeit --
Urteil des Sächsischen OVG vom 11.1.1935 --
Rechtsprechung des OVG Jena --
Einige Entscheidungen des Badischen VGH --
Irrwege des Preußischen OVG --
Beispiele einer rechtswahrenden, standhaften Verwaltungsrechtsprechung --
Entscheidungen des preußischen OVG --
"Widerspenstige Urteile" aus Baden, Bayern und Thüringen --
Zum Reichsverwaltungsgericht in der NS-Zeit --
Wenige Schlussworte zur Verwaltungsgerichtsbarkeit in der NS-Zeit.
Neuaufbau der Verwaltungsgerichtsbarkeit in den westlichen Besatzungszonen und in der Frühzeit der Bundesrepublik --
Wiedererrichtung der Verwaltungsgerichte in der US-amerikanischen Besatzungszone --
Wiedererrichtung der Verwaltungsgerichte in der britischen Besatzungszone --
Gemeinsames Handeln der britischen und US-amerikanischen Besatzungsmächte --
Besonderheiten in der französischen Besatzungszone : u. a. die Lage in Baden --
Berlin --
Anfange in der neuen Bundesrepublik Deutschland --
Länderregelungen.
Das Gesetz über das Bundesverwaltungsgericht und seine Errichtung in Berlin --
Einiges zur Rechtsprechung des BVerwG der frühen Jahre --
Verwaltungsgerichtsbarkeit in der sowjetischen Besatzungszone und in der DDR --
Sowjet-kommunistische Vorgaben für das Rechts- und Staatsverständnis --
Zur Oberherrschaft der Besatzungsmacht : sowjetische Militäradministration in Deutschland (SMAD) --
Die SMAD als Superkompetenzstelle der UdSSR --
Die deutschen Befehlsempfanger --
Streit über die Wiedereinführung der Verwaltungsgerichtsbarkeit --
Gerichtsgründungen in einzelnen SBZ-Ländern --
Real existierender Sozialismus in der Besatzungszeit bis etwa 1953 --
Besonderheiten in Thüringen : das OVG Jena --
Das Handeln der thüringischen sowjetischen Militäradministration (SMA Th) --
Die Stellung der OVG : Richter --
Widerstand des OVG Jena gegen das Volksrichterwesen --
Zur Spruchtätigkeit des OVG Jena 1946-1952.
Allgemeiner Rückblick auf die Verwaltungsgerichtsbarkeit in der SBZ und DDR --
Die Abschaffung der Verwaltungsgerichte 1952 --
Allgemein zu den Richtern in der DDR --
Spätphase der DDR : Versuch der Kontrolle sozialistischer Verwaltung --
Schlusswürdigung --
Vorarbeiten und Verabschiedung der VwGO vom 21.01.1960 Novellen und Reformansätze --
Vorarbeiten zur Schaffung einer bundeseinheitlichen Verwaltungsgerichtsordnung : die VwGO vom 21.01.1960 --
Amtliche Vorentwürfe --
Vorarbeiten aus der Praxis --
Arbeiten in der zweiten Legislaturperiode des Bundestages --
Inhalt der wichtigsten Neuregelungen --
Zur Qualifikation der Verwaltungsrichter --
Weitere normative Neuerungen und Klärungen --
Novellen und spätere Gesetzesänderungen der VwGO --
Änderungen der örtlichen Zuständigkeit und Einfügung des ʹ 44a VwGO : 1976 --
Änderungen des Normenkontrollverfahrens nach ʹ 47 VwGO --
VwGO-Entlastungsgesetz ab 1978.
Prozessuale Änderungen wegen der Asylsituation ab 1978 --
Einführung des Einzelrichters : als Gegenüber einer großen Behördenorganisation : Grundkritik --
Zum Instanzenzug und zur Verfahrensdauer --
Neuregelung des ʹ 48 VwGO --
Vorläufermodelle einer Instanzenzugverkürzung --
Reformen in der 4. VwGO-Novelle 1990 --
Grundzüge der Neuregelungen --
Ablehnung des Modells einer allgemeinen Zulassungsberufung --
Rechtspflegeentlastungsgesetz 1993 und 6. VwGO-Novelle 1996 --
Gesetz zur Bereinigung des Rechtsmittelrechts 2001 und weitere Änderungsgesetze --
Die Aufgabenlast der Verwaltungsgerichte und richterliche Bewältigung --
Ständiges Anwachsen der Streitmaterien im öffentlichen Recht.
Beispiele aus der Rechtsprechung des BVerwG --
Kurz-Resümee --
Schlussteil : Verlorene Reformen und Kritik --
Versuch einheitlicher Reformen --
Entwurf eines Verwaltungsgerichtsgesetzes aus Speyer, Ressortwechsel und Arbeiten des Koordinierungsausschusses --
Speyerer Entwurf eines Verwaltungsgerichtsgesetzes 1969 --
Grundzüge des Entwurfs des Koordinierungsausschusses --
Entwurf einer Verwaltungsprozessordnung : VwPO --
Scheitern des Vorhabens einer VwPO --
Einige kritische Anmerkungen zur gegenwärtigen Verwaltungsgerichtsbarkeit --
Verlust der Sozialmaterien --
Fakultative Abschaffung des Vorverfahrens --
Fehlende Verwaltungserfahrung der Verwaltungsrichter --
"Bundesweite Offensive zur Qualitätssicherung" --
Die Gefahren der Lähmung der Verwaltung und die Entfesselung der dritten Gewalt --
Heilsame Korrekturen bei prozessualem Fehl verhalten.
Das kleine Revisionsurteil : überladene Nichtzulassungsbeschlüsse des BVerwG --
Die sog. Europäisierung der Verwaltungsgerichtsbarkeit --
Zivilgerichtsbarkeit und Verwaltungsgerichtsbarkeit --
Schlussbemerkungen ---- Anhang 1 : prägende Gestalten in der Verwaltungsgerichtsbarkeit-- Gideon Weizel-- Rudolf von Gneist-- Paul Persius-- Karl Dugend-- Gustav von Kahr-- Bill Arnold Drews-- Carl Hermann Ule-- Erich Eyermann-- Horst Sendler-- Anhang 2 : Dokumente zu 150 Jahren Verwaltungsgerichtsbarkeit-- Gesetz die Organisation der innern Verwaltung betreffend, vom 5. October 1863-- Haupttitel, Vorwort und Inhaltsverzeichnis des Kommentars von Weizel (1. Präsident des VGH Baden)-- Auszug aus der Kommentierung von Weizel des Gesetzes vom 5. October 1863 über die Organisation der innern Verwaltung, 1864.
Auszug aus der Kommentierung von Weizel zum VGH, ʹʹ 15-18 des Gesetzes vom 5. October 1863 über die Organisation der innern Verwaltung, 1864-- Text der Vollzugsverordnung zum Gesetz über die Organisation der innern Verwaltung vom 5. October 1863 : mit Anmerkungen von Weizel (Auszug)-- Biographie Gideon Weizel-- Urteil des Badischen VGH vom 26.11.1878-- Koblenzer Anzeiger Nro. 24, den 8ten Messidor VIII. Jahres der Franz. Republik (8. Juli 1799)-- Preußisches Gesetz vom 3. Juli 1875 : betr. Verfassung der Verwaltungsgerichte und das Verwaltungsstreitverfahren-- Manuskript des 1. Weber-Urteils des pr. OVG vom 2. Oktober 1893-- Polizei-Verordnung des Kgl. Polizeipräsidenten zu Berlin vom 10. Juli 1851-- Urteil des Stadt-Ausschusses Koblenz : 1923 : "Abschied vom König"-- 2 Entscheidungen aus Weimarer Zeit : VGH Bayern und pr. OVG-- NS-Führer-Erlasse 1939-- 2 Urteile des preußischen OVG in der NS-Zeit.
Thüringer Gesetz über die Verwaltungsgerichtsbarkeit vom 7. Oktober 1948-- Kollationiertes Urteil des BVerwG vom 27. Oktober 1960.
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