Vor dem Gesetz sind nicht alle gleich

Über soziale Ungerechtigkeit in der Strafjustiz

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June 12, 2023 | History

Vor dem Gesetz sind nicht alle gleich

Über soziale Ungerechtigkeit in der Strafjustiz

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Die Justiz muss ohne Ansehen der Person, ohne Blick auf Herkunft, sozialen Status oder ökonomische Ressourcen entscheiden. Vor dem Gesetz, so der Anspruch an unseren freiheitlichen Rechtsstaat, sind alle gleich. Ronen Steinke zufolge sehe dies in der Wirklichkeit jedoch anders aus: Wer finanziell und sozial bessergestellt ist, der hat auch im Justizsystem oft Vorteile. Geldstrafen treffen arme Menschen viel empfindlicher als Wohlhabende, Ermittlungen bei Drogendelikten werden überproportional oft bei ohnehin sozial Benachteiligten angestellt, und wohlhabenden Angeklagten fällt es deutlich leichter, die Möglichkeiten des Rechtsstaats voll auszuschöpfen.

Am schlimmsten treffe es, so der Autor, zumeist diejenigen, die ohnehin ganz unten sind. So ist die Ersatzfreiheitsstrafe für nicht bezahlte Geldstrafen zur häufigsten Form der Gefängnisstrafe geworden, etwa für Delikte wie die Benutzung öffentlicher Verkehrsmittel ohne Fahrschein oder Ladendiebstahl. Steinke zeigt anhand zahlreicher drastischer Beispiele, wie das Justizsystem arme Menschen benachteiligt, und macht Vorschläge, wie man diese Schieflage beheben könnte.

Publish Date
Language
German
Pages
272

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Edition Availability
Cover of: Vor dem Gesetz sind nicht alle gleich
Vor dem Gesetz sind nicht alle gleich: Die neue Klassenjustiz
2022, Berlin Verlag
hardcover in German
Cover of: Vor dem Gesetz sind nicht alle gleich
Vor dem Gesetz sind nicht alle gleich: Über soziale Ungerechtigkeit in der Strafjustiz
2022-10-10, Bundeszentrale für Politische Bildung
Paperback in German

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Book Details


Edition Notes

Published in
Bonn, Germany
Series
Schriftenreihe der bpb ; 10863

The Physical Object

Format
Paperback
Pagination
270 Seiten Illustrationen, Karte
Number of pages
272

ID Numbers

Open Library
OL48118705M
ISBN 10
3742508636
ISBN 13
9783742508638
OCLC/WorldCat
1347270737

Work Description

Der Rechtsstaat bricht sein zentrales Versprechen.

Das Versprechen lautet, dass alle Menschen vor dem Gesetz gleich sind. Aber sie sind nicht gleich. Das Recht hierzulande begünstigt jene, die begütert sind; es benachteiligt die, die wenig oder nichts haben.

Prozesse gegen Millionäre, Prozesse gegen Arbeitslose: In einer beunruhigenden Reportage deckt Ronen Steinke systematische Ungerechtigkeit im Strafsystem auf. Er besucht Haftanstalten, recherchiert bei Staatsanwältinnen, Richtern, Anwälten und Verurteilten.

Und er stellt dringende Forderungen, was sich ändern muss.

Strafverfahren wegen Wirtschaftsdelikten in Millionenhöhe enden mit minimalen Strafen oder werden ein gestellt. Prozesse gegen Menschen, die ein Brot stehlen oder wiederholt schwarzfahren, enden hart und immer härter.

Die Gründe dafür hängen mit den Gesetzen zusammen. Und mit dem, was die Gerichte heute aus diesen Gesetzen machen. Das mag man achselzuckend hinnehmen: Es gibt halt Oben und Unten. Wer Geld hat, der hat es überall leichter. Aber wenn sich der Rechtsstaat so etwas nachsagen lassen muss, dann ist das kein Recht.

Es sind angespannte, gereizte Zeiten in Deutschland. Die sozialen Gegensätze verschärfen sich. Arm und Reich entfernen sich immer mehr voneinander. Und die Justiz steht mittendrin - und versucht, die Wogen zu glätten? Die Gleichheit zu verteidigen? Nein, sie macht leider mit beim Auseinandertreiben.

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June 12, 2023 Edited by OnFrATa Edited without comment.
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June 12, 2023 Created by OnFrATa Ein neues Buch hinzugefügt.